Bundestagswahl 2009

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Am 27. September ist es soweit: das Volk wählt die wahrscheinlich 598 Abgeordneten des Bundestages. Gestern konnte ich bereits Wahlplakate der CDU, SPD und der Piratenpartei in Berlin ausfündig machen.

Folgende Parteien werden laut Wikipedia antreten:
SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands (16 Landeslisten)
CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands (15 Landeslisten, nicht in Bayern)
FDP – Freie Demokratische Partei (16 Landeslisten)
DIE LINKE. – Die Linke (16 Landeslisten)
GRÜNE – Bündnis 90/Die Grünen (16 Landeslisten)
CSU – Christlich-Soziale Union in Bayern (Landesliste nur in Bayern)
NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands (16 Landeslisten)
DVU – Deutsche Volksunion (12 Landeslisten)
MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (16 Landeslisten)
PIRATEN – Piratenpartei Deutschland (15 Landeslisten, nicht in Sachsen)
REP – Die Republikaner (11 Landeslisten)
ödp – Ökologisch-Demokratische Partei (8 Landeslisten)
BüSo – Bürgerrechtsbewegung Solidarität (7 Landeslisten)
Die Tierschutzpartei – Mensch Umwelt Tierschutz (6 Landeslisten)
RRP – Rentnerinnen und Rentner Partei (5 Landeslisten)
FAMILIE – Familien-Partei Deutschlands (4 Landeslisten)
PBC – Partei Bibeltreuer Christen (4 Landeslisten)
DIE VIOLETTEN – Die Violetten – für spirituelle Politik (3 Landeslisten)
RENTNER – Rentner-Partei-Deutschland (3 Landeslisten)
PSG – Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (Landeslisten in Berlin und NRW)
Volksabstimmung – Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Landeslisten in Baden-Württemberg und NRW)
CM – Christliche Mitte – für ein Deutschland nach Gottes Geboten (Landesliste nur in Bayern)
BP – Bayernpartei (Landesliste nur in Bayern)
DKP – Deutsche Kommunistische Partei (Landesliste nur in Berlin)
ADM – Allianz der Mitte (Landesliste nur in Baden-Württemberg)
FWD – Freie Wähler Deutschland (Landesliste nur in Brandenburg)
ZENTRUM – Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (Landesliste nur in NRW)

Einige Gruppierungen wie die Raucherpartei, die Bergpartei oder die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands wurden nicht zur Wahl zugelassen bzw. entsprechend anerkannt.
Laut aktuellen Umfragen liegt die Union derzeit klar in Führung, die SPD hadert schon seit langem mit abtrünnigen Wählern, der politischen Führung und neuerdings der Dienstwagen-Affäre. Die anderen Parteien scheinen noch nicht richtig in die Gänge gekommen zu sein, doch das dürfte sich alsbald ändern.

sandmann03 · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 447

Ich frage mich was dieser Wahlkampf wohl kosten wird?

Meine Beigeisterung zu solch Veranstaltungen, auch zum wählen selbst, sinkt von Tag zu Tag. Parteipolitik taugt irgendwie nicht, sie veranstalten überall nur großen Lärm.

Ist das Parteiwerbung?

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

yellow_submarine · DIGimon Anmeldungsdatum: 10.02.2009 Beiträge: 767

Sind schon Themen erkennbar, die den Wahlkampf dominieren?

In letzter Zeit hat man hier mitbekommen: gestohlenes Dienstfahrzeug, Merkel-Lengsfeld-Busen-Plakat und die Wirtschaft wächst wieder.

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Themen gibt es eigentlich kaum, aber noch ist der Wahlkampf noch nicht wirklich angelaufen. Die SPD plakatiert, dass Bildung nicht vom Einkommen abhängen darf und plädiert für einen Ausstieg aus der Atomkraft. Die CDU poltert "Wir haben die Macht" und das mehr als ätzende "Familien fördern", es ist so belanglos, nichtssagend und enttäuschend wie immer.
Im Übrigen finde ich, dass Wahlwerbung nicht erlaubt sein dürfte.

sandmann03 · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 447

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Die Piratenpartei lässt nun Freiraum auf ihren Plakaten, wo Bürger ihre Wünsche hinschreiben können.
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/nach-oben-ins-leere/

yellow_submarine · DIGimon Anmeldungsdatum: 10.02.2009 Beiträge: 767

Ein Verbot für Wahlwerbung? Was kommt dann alles auf den Verbots-Index sprich: Was versteht ihr als Wahlwerbung? Auch ist die Abgrenzung schwierig - was ist Werbung und was Wahlwerbung? (denn nach der Wahl ist vor der nächsten Wahl sprich keine Werbung/Sich-positiv-ins-Licht-Rücken soll mehr erlaubt sein?)

Den Hype um die Piratenpartei verstehe ich übrigens nicht ganz bzw. welche Erwartungen man in sie steckt.

Auch versteh ich nicht, dass ihr z.B. ein Verbot für Wahlwerbung fordert, (für eine Grenze stimmt) aber sonst die sehr "freie" (sich an keine starren Grenzen haltende) Piratenpartei pushed.

Die Freiraum-Plakat-Idee find ich aber ganz nett!

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Plakate auf den Straßen, explizite TV-Werbespots etc. Wahlwerbung ließe sich nun wirklich ziemlich einfach verbieten. In der Form und mit diesen Auswüchsen muss das einfach nicht sein.
Im Übrigen ist mein Vertrauen zu jedweder Partei stark eingeschränkt, überhaupt kommen mir Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Parteien und dem, was wir so gerne Demokratie nennen.
Davon abgesehen passiert bei allen Parteien einfach gar nichts, von Wahlkampf kann eigentlich nicht die Rede sein.

yellow_submarine · DIGimon Anmeldungsdatum: 10.02.2009 Beiträge: 767

Denke auch, dass Wahlwerbung in der Form und Intensität nicht sein muss, aber ein Verbot halte ich dennoch für unsinnig. Übereinkünfte z.B. unter den Parteien, die bereits eine gewisse Zahl von Unterstützern/Stammwählern etc. haben, ein Maximum an Geld in Werbung zu investieren, ein überparteiliches Ja zu mehr Fairness, mehr Inhalt und weniger aussagloser Werbung auf Plakaten, Flugblättern, in Zeitungen etc., sowas ist wünschenswert, aber ein Verbot, das eventuell Strafen nach sich zieht, das jemand kontrollieren muss und durchsetzen (bedeutet mehr Bürokratie), nein, sowas würd ich nicht wollen.
Mit einem Verbot nimmt man unbekannten, kleinen Gruppen außerdem ganz die Chance, auf sich Aufmerksam zu machen.

edit - wegen schwerer s-Fehler...

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Das sehe ich nicht so. Wenn sich die Politik einfach vom Gedanken der übermäßigen Plakatierung verabschiedet, braucht es dafür keine Bürokratisierung. Sogenannte Fairness-Abkommen gab es ja bereits und funktionierten nie.
Weiters muss der politisch gebildete Mensch in der Lage sein, kleine Parteien zu entdecken. Auch mit der Hilfe der Medien. So muss der Wähler auch mal seinen Kopf einchalten, was kleineren Parteien eher hilfreich sein dürfte.

yellow_submarine · DIGimon Anmeldungsdatum: 10.02.2009 Beiträge: 767

Wenn man sich vom Gedanken übermäßiger Plakatierung verabschiedet, braucht es ja eigentlich kein Verbot mehr. Wie wär's mit einem Gebot? Mir gefallen Gebote besser als Verbote Wink

Stimmt, der Wahlwerbe-Wahnsinn der Parteiförderung kassierenden Gruppierungen kann den Wählern ja nur den Blick auf die Kleinen versperren. Diese Flut an unnützer Information nervt mich auch, es ist schade, wieviel Geld dafür verpulvert wird, das viel besser investiert sein könnte. Aber zu sagen, so, wir verbieten das jetzt, dann wird alles besser, das funktioniert auch nicht.

Kelle · DIGtator Anmeldungsdatum: 07.02.2009 Beiträge: 1958

Endspurt und noch immer ist der, nennen wir es Wahlkampf, eine Schnarchnasen-Agenda. Die Union lässt auch keine Diskussionen oder Streitigkeiten zu. Eine gewiefte Taktik, denn der Kuschelkurs verunmöglicht es anderen Parteien, sich zu profilieren.
Wie immer gibt es auch einen Wahl-O-Maten.

yellow_submarine · DIGimon Anmeldungsdatum: 10.02.2009 Beiträge: 767

Musste einfach mal den Wahl-O-Maten austesten, coole Sache. Die Fragen/Thesen sind zwar sehr plakativ und für differenzierte Betrachtung bleibt zumindest in der ersten Phase (ich stimme zu - neutral - ich stimme nicht zu) wenig Platz, dafür aber hat mich speziell die zweite Phase überrascht (wo man die persönliche Bedeutung von den Thesen/Themen auswählen konnte) und die Option, welche Parteien man mit dem eigenen Standpunkt vergleichen möchte. Guter Aufbau, eigentlich recht benutzerfreundlich gestaltet finde ich Very Happy

Auch die deutlichen Hinweise, dass das Ergebnis des Tests keine Wahlempfehlung darstellt, sondern zur Information dient, finde ich positiv.

Zum Thema "Schnarchnasen-Wahlkampf" (XD) kann ich leider nichts beitragen. Vielleicht wird's kurz vor der Wahl ja ein bisschen spannender...

eventuell könnte der Angriff der Bundeswehr u.a. auf möglicherweise 2 Dutzend Zivilisten in Afghanistan eine Diskussion zur internationalen Rolle Deutschlands in Kriegsregionen/zur Friedenssicherung auslösen? irgendwie auch nicht wahlkampftauglich das Thema...

DIG

Degeneriert und dekadent. Ubiquitär und omnipräsent.

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